Na dann kann es ja losgehen ...

So viel Bewegung in Sachen Gedenkort wie in den ersten Junitagen des Jahres 2015 haben wir uns schon lange gewünscht. Und der Flashmob am 17. Juni vor dem Gefängnistor (siehe Foto oben) bewies .... wir sind bereit!

Aber der Reihe nach. Irgendwie scheint es fast so, als ob alles mit der kleinen Anfrage unsere Vereinsmitglieds Volkmar Zschocke im Landtag begonnen zu haben.

In der Antwort aus dem Wissenschaftsministerium war dann endlich mal nachzulesen, dass von den ursprünglich 900 000 EUR, die für die Errichtung des Gedenkortes zur Verfügung stehen immerhin noch reichlich 550 000 EUR übrig geblieben sind.

Noch interessanter war dann allerdings die Antwort auf eine zweite kleine Anfrage von Herrn Zschocke. Hier antwortete das Finanzministerium, dass ...

  • "...ein abschließendes Verhandlungsergebnis bislang nicht erreicht werden konnte, weil die notwendigen, umfangreichen und langwierigen Abstimmungsprozesse zur konkreten Ausgestaltung, Errichtung und dauerhaften Betreibung des Gedenkortes sowie zu den denkmalpflegerischen Belangen der Immobilie noch nicht vollständig abgeschlossen sind ..."
  • " ...alternativ zur Verpflichtung des Investors die Möglichkeit besteht, die Immobilie zu teilen und die vom Gedenkort nicht betroffene Teilfläche verpflichtungsfrei zu veräußern. Der Freistaat Sachsen erwägt diese
    Alternative, falls die bisherigen Veräußerungsbemühungen nicht zeitnah abgeschlossen werden können...."

Diese Informationen haben uns dann doch ziemlich überrascht, zumal doch in der Antwort des Wissenschaftsministerium zu lesen ist: "... Der Verein wurde über aktuelle Entwicklungen seitens der Stiftung informiert ..."

Es ist jedenfalls schön, dass kleine Anfragen als Instrumente der parlamentarischen Kontrolle gibt. Jedenfalls erzeugten diese Neuigkeiten eine ganze Menge Aufsehen in den sächsischen Medien:

Und tatsächlich erhielten wir auch kurze Zeit darauf eine Einladung zu einem Gespräch beim Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB), dem gegenwärtigen Eigentümer der Immobilie. Nun sind wir mächtig gespannt. Wir sind bereit Verantwortung für den Gedenkort zu übernehmen, zuletzt hat das ja auch unser (schon länger geplanter) Flashmob am 17. Juni 2015 gezeigt Lächelnd!

Wir werden Sie hier über die weitere Entwicklung informieren und dafür bedarf es auch nicht erst einer kleinen Anfrage an uns.